Sehr geehrte Damen und Herren,

 

die vergangene Sitzungswoche stand erneut im Zeichen einer angespannten internationalen Lage. Der anhaltende Konflikt im Nahen Osten hat viele Menschen auch in Deutschland verunsichert – sei es mit Blick auf die Sicherheitslage oder die wirtschaftlichen Folgen. Besonders spürbar waren die Auswirkungen an den Tankstellen: Die stark gestiegenen Spritpreise belasten Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Unternehmen.

 

Die Bundesregierung hat darauf reagiert und bereits in der Vorwoche Teile der strategischen Ölreserven freigegeben, um den Preisdruck zu reduzieren. Gleichzeitig wurden weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht, um den Wettbewerb im Kraftstoffmarkt zu stärken und Preisschwankungen transparenter zu gestalten. In diesem Zusammenhang hat auch die eingesetzte Taskforce zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Krieges erneut getagt und sich mit Experten aus Wirtschaft, Verbraucherschutz und Wettbewerbspolitik ausgetauscht.

 

Im Bundestag hat Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Regierungserklärung die außen- und wirtschaftspolitischen Leitlinien der Bundesregierung dargelegt. Im Mittelpunkt standen dabei die sicherheitspolitischen Entwicklungen im Nahen Osten sowie die Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas. Klar wurde: In einer zunehmend unsicheren Welt braucht es eine handlungsfähige Regierung, die außenpolitisch Verantwortung übernimmt und gleichzeitig die wirtschaftlichen Grundlagen im eigenen Land stärkt.

 

Auch die europäische Perspektive spielte eine zentrale Rolle. Die Beratungen zum Europäischen Rat haben gezeigt, wie wichtig eine enge Abstimmung innerhalb Europas ist – sowohl in der Außenpolitik als auch bei wirtschaftlichen Fragen. Deutschland muss dabei eine aktive und gestaltende Rolle einnehmen.

 

Neben der Außen- und Wirtschaftspolitik standen auch zahlreiche innenpolitische Themen auf der Tagesordnung dieser Sitzungswoche.

 

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Herzlich,

 

Ihr Markus Koob