Sehr geehrte Damen und Herren,

 

die weltpolitische Lage hat sich in den vergangenen Tagen erneut dramatisch zugespitzt. Der Krieg im Iran und die militärischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten sorgen weltweit für große Sorge – zuallererst bei den Menschen in der Region selbst, aber auch bei vielen Deutschen, die sich aktuell vor Ort befinden. Die Bundesregierung hat Unterstützung für Rückkehrer angekündigt. Gleichzeitig beobachten wir die möglichen wirtschaftlichen Folgen sehr genau, etwa für Energiepreise und Lieferketten. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir deshalb eine Taskforce eingerichtet, die die Lage kontinuierlich analysiert und mögliche Auswirkungen auf Deutschland bewertet. Besonnenheit und Vorbereitung sind in dieser Situation wichtiger als vorschnelle politische Reaktionen.

 

Der Tod des iranischen Machthabers Ali Khamenei eröffnet möglicherweise eine neue politische Dynamik in der Region. Zugleich bleibt die Lage hochsensibel. Die militärischen Aktionen der USA und Israels bergen Chancen, aber auch erhebliche Risiken für die Stabilität des Nahen Ostens.

 

Umso wichtiger ist ein besonnenes und eng abgestimmtes Vorgehen mit unseren europäischen Partnern. Außenpolitik braucht in solchen Momenten klare Haltung, aber auch diplomatische Umsicht.

 

In diesem Kontext kommt auch der Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz nach Washington besondere Bedeutung zu. Das Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump zeigt: Deutschland spricht selbstbewusst mit seinen Partnern und vertritt dabei klar seine Interessen – sicherheitspolitisch wie wirtschaftlich. Gerade für eine exportorientierte Volkswirtschaft wie die unsere sind stabile internationale Beziehungen ein entscheidender Standortfaktor. Eine starke deutsche Stimme in der Welt ist immer auch eine gute Nachricht für Arbeitsplätze und Wohlstand in unserem Land.

 

Innenpolitisch war die Abschaffung des Bürgergelds zentrales Thema dieser Woche.

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Herzlich,
Ihr Markus Koob