Standpunkte 5/2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit viel politischem Schwung und klarer Zielrichtung sind wir nach der Sommerpause in die zurückliegenden beiden Sitzungswochen gestartet. Die Bilanz kann sich sehen lassen: Ob Investitionsimpulse, kommunale Stärkung, außenpolitischer Austausch oder solide Haushaltsplanung – die Koalition aus CDU/CSU und SPD arbeitet entschlossen daran, Deutschland zukunftssicher aufzustellen.
In der ersten der beiden Sitzungswochen haben wir wichtige Initiativen auf den Weg gebracht – unter anderem zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen in Ländern und Kommunen, zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie durch eine eigens eingerichtete Enquete-Kommission sowie zur Stärkung unserer Energieversorgung. Auch außenpolitisch standen zentrale Debatten auf dem Programm: Ich konnte mich in mehreren Formaten mit internationalen Partnern austauschen, darunter israelische und deutsche Jugendliche sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Australien und Afrika. Der direkte Dialog mit unseren Partnern weltweit ist in Zeiten globaler Unsicherheit von unschätzbarem Wert – gerade wenn es um gemeinsame Werte, Sicherheit und nachhaltige Entwicklung geht.
Die zweite Sitzungswoche stand dann ganz im Zeichen des Bundeshaushalts 2025. Als Union haben wir klar gemacht: Ein solider Haushalt muss Investitionen ermöglichen, ohne die Schuldenbremse auszuhebeln. Wir wollen Wachstum durch Innovation, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie gezielte Zukunftsausgaben – etwa in den Bereichen Bildung, Digitalisierung und Sicherheit. Zugleich haben wir deutlich gemacht, dass unsere Sozial- und Wirtschaftspolitik beides leisten kann: finanzielle Stabilität und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Ob bei den Ausschussberatungen, im Plenum oder im direkten Austausch mit Besuchergruppen – ich bin dankbar für die intensiven Wochen in Berlin. Sie zeigen, dass parlamentarische Arbeit Wirkung entfaltet – wenn sie durch Haltung, Sacharbeit und Nähe zu den Menschen geprägt ist.
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Herzlichst,
Ihr Markus Koob