Aktuelles

26.03.2021
Brief aus Berlin
Foto: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in dieser Sitzungswoche hat es viele wichtige parlamentarische Beschlüsse gegeben, die ich Ihnen in meinem Brief aus Berlin gern vorstellen möchte. Zunächst möchte ich aber auch in dieser Woche wieder auf die...

25.03.2021   Rede
80 Jahre Überfall der Wehrmacht auf Griechenland

Der Deutsche Bundestag hat anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls der Wehrmacht auf Griechenland Anträge von Bündnis 90/Die Grünen und die Linke beraten. Darin befürworten sie deutsche Reparationszahlungen an Griechenland. Meine Erwid...

05.03.2021
Brief aus Berlin
Foto: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger, eine wieder einmal ereignisreiche Sitzungswoche ist beendet. In dieser haben wir als Deutscher Bundestag erneut die Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für weitere drei Monate beschließen mü...

05.03.2021   Rede
Aktuelle Stunde zum Militärputsch in Myanmar
Foto: Tobias Koch

Der Militärputsch in Myanmar als Reaktion auf das nicht genehme Wahlergebnis bewegt derzeit die internationale Gemeinschaft und mit ihr selbstverständlich auch den Deutschen Bundestag. In einer Aktuellen Stunde debattierten wir über die schwierige Lage in...

26.02.2021
Brief aus Berlin
Quelle: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wie üblich übersende ich Ihnen auch am Ende dieser Sitzungswoche meinen Brief aus Berlin mit einer kurzen Zusammenfassung zu den in dieser Woche verabschiedeten Gesetzen und anderen Neuigkeiten. In dieser Woche wurde d...

25.02.2021   Vereinbarte Debatte
Für eine umfassende Afrikapolitik im globalen Kontext

Als Berichterstatter meiner Fraktion im Auswärtigen Ausschuss für weite Teile des afrikanischen Kontinents habe ich gestern einen Redebeitrag zur vereinbarten Debatte über die deutsche Afrikapolitik im globalen Kontext beigetragen. Lesen oder Schauen Sie ...

16.02.2021
Neustarthilfe für Soloselbständige
Quelle: CDU Deutschlands / Marcel Schlegelmilch

Heute ist die Antragsstellung für die sog. „Neustarthilfe“ gestartet. Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III keine Fixkosten geltend machen, aber dennoch stark von der Corona Krise betroffen sind, können einmalig...

12.02.2021
Brief aus Berlin
Quelle: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger, am Mittwoch dieser Woche kamen erneut die Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin zusammen, um über die aktuelle pandemische Lage zu beraten. Dabei wurde sich darauf verständigt, dass die ...

04.02.2021   Verlustrücktrag, Kinderbonus, Coronazuschuss, Gastro-Mehrwertsteuersenkung, Kultur ...
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am 3. Februar 2021
Quelle: www.bilder.cdu.de

Gestern tagte erneut der Koalitionsausschuss, in dem die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD über zentrale Vorhaben der Bundesregierung beraten, um über notwendige Schritte, auch zur sozialen Abfederung der Pandemie, Einigkeit zu erzielen. CDU/CSU...

29.01.2021
Brief aus Berlin
Quelle: Tobias Koch

Liebe Bürgerinnen und Bürger, der bewegendste Moment in dieser Sitzungswoche war zweifellos die Gedenkstunde anlässlich des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am Mittwoch. Charlotte Knobloch und Marina Weisband waren die bei...

21.01.2021   Stand: 21. Januar 2021
2021: Weniger Steuern, mehr Geld für alle
Quelle: Christiane Lang

Zum Jahreswechsel ist eine Vielzahl steuerlicher Maßnahmen in Kraft getreten. Diese Maßnahmen sorgen dafür, dass alle Steuerpflichtigen in 2021 spürbar entlastet werden. Dazu zählen insbesondere Familien, Ehrenamtliche, Alleinerziehende und Me...

20.01.2021
Beschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021
Quelle: www.bilder.cdu.de

Am gestrigen Dienstag rangen die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder wieder um den richtigen Weg in dieser COVID-19-Pandemie. Im Vorfeld des Treffens zeigte sich, dass die deutlich stärkeren Beschränkungen seit dem 16. Deze...

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